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Herzlich Willkommen bei www.bauinsider.de.

Wir würden uns freuen, wenn sie sich als Teilnehmer registrieren und unseren Homepage-Generator nutzen. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir, die Firma find-faster Exis e.K., Schönstr. 91, 81543 München, als Anbieter von www.bauinsider.de unsere Dienste ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit den ("Besonderen Vertragsbedingungen") und der jeweils gültigen Preisliste erbringen und Sie sich mit unseren Bedingungen einverstanden erklären, wenn sie unsere Dienste nutzen.

Bitte sehen sie von einer Registrierung ab, wenn sie unseren Bedingungen nicht zustimmen können.

Stand: 01.August 2001 - 2008

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Unsere Dienste
1.1. Nutzer können sich unter anderem in unser Branchenverzeichnis/Webregister eintragen, unseren Homepage-Generator nutzen, Werbung schalten und Informationen veröffentlichen und recherchieren.
Wir bieten unsere Dienste mit den beschriebenen Leistungsmerkmalen, wie besehen und wie vorhanden, an.
1.2. Nutzer dürfen unsere Dienste ausschließlich selbst und nur für ihren persönlichen Gebrauch nutzen.
1.3. Kopien oder Ausdrucke einzelner Inhalte dürfen nur zu eigenen Informationszwecken angefertigt werden.
2. Registrierung als Nutzer
2.1. Natürliche Personen, gesetzliche Vertreter juristischer Personen, Vereine und Körperschaften können unsere registrierungspflichtigen Dienste nutzen.
2.2. Nutzer verpflichten sich, die von uns geforderten Registrierungsdaten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und unverzüglich den Eintritt einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse mitzuteilen.
2.3. Personenbezogene Registrierungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen wir ohne zusätzliche Einwilligung, soweit dies für die Dienste, die wir anbieten oder erbringen, erforderlich ist. Eine Verarbeitung oder Nutzung von Registrierungsdaten für andere Zwecke erfolgt nur, soweit Sie hierfür ausdrücklich eingewilligt haben oder wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Ferner dürfen wir Registrierungsdaten an Vertragspartner weitergeben, deren Partnernummer Sie als Nutzer in Anspruch genommen haben.
2.4. Für den Fall, daß keine wahrheitsgemäßen oder vollständigen Angaben bei der Registrierung gemacht oder die Daten nicht aktualisiert wurden, können wir umgehend das Vertragsverhältnis bzw. die Mitgliedschaft in der Community aufkündigen, eine weitere Nutzung unserer Dienste ausschließen und etwaige Schadensersatzansprüche geltend machen.
3. Vertraulichkeit von Paßwörtern
3.1. Jeder Nutzer ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, daß seine Paßwörter vertraulich behandelt werden. Ferner ist jeder Nutzer für alle Handlungen verantwortlich, die unter seinem Paßwort durchgeführt werden, insbesondere das Einspielen von Daten und Inhalten.
3.2. Der Nutzer verpflichtet sich, uns von jeder Haftung freizustellen, bzw. Ersatz für Schäden zu leisten, die sich aus der Nutzung oder dem Mißbrauch seines Paßwortes ergeben.
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, uns von jeder unautorisierten Nutzung seines Paßwortes oder einer Verletzung von Sicherheitsvorschriften, von der er Kenntnis erlangt, unverzüglich zu unterrichten.
3.4. Eine Änderung von Paßwörtern ist entsprechend der Systemanweisungen jederzeit möglich.
4. Verhalten als Nutzer
4.1. Für die Daten oder Inhalte, die ein Nutzer z.B. in einem Unterverzeichnis unter seiner Adresse ablegt, ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Der Nutzer hat sicherzustellen, daß alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften eingehalten werden.
4.2. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und tritt insoweit dafür ein, daß Veröffentlichungen, Inhalte und Daten weder unerlaubt, rechtswidrig, strafrechtlich verfolgbar sind, nationale oder internationale Urheber- oder Schutzrechte verletzen oder sonstwie gegen gültiges Recht verstoßen.
4.3. Jeder Nutzer verpflichtet sich, unseren Dienst, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht für eigene gewerbliche Zwecke zu verwenden.
4.4. Jeder Nutzer verpflichtet sich, Störungen oder Unterbrechungen der Netze zu vermeiden und insbesondere die Vorgaben der Netzwerkbetreiber einzuhalten.
4.5. Jeder Nutzer verpflichtet sich, unsere Dienste allgemein nicht für unerlaubte oder rechtswidrige Zwecke zu verwenden.
5. Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, uns von allen Forderungen, Ansprüchen und Rechtsfolgen freizustellen bzw. Schadensersatz zu leisten, die mit der Behauptung gegen uns erhoben werden, daß der Nutzer unsere Dienste nicht ordnungsgemäß genutzt hat, der Nutzer insbesondere gegen unsere AGB verstoßen hat oder eine unbefugte Person mit Hilfe des Computers des Nutzers unsere Dienste beansprucht hat und hierbei gegen gültiges Recht verstoßen wurde oder Schaden entstanden ist.
6. Rechte an Inhalten
6.1. Jeder Nutzer erkennt an, daß Webseiten, Dienste, Inhalte, einzelne Werke oder Daten, insbesondere Texte, Motive und Logos, von uns, unserer Partnern und anderen Nutzern, durch Schutzrechte jeder Art geschützt sein können. Insbesondere verbieten wir ausdrücklich ein Reproduzieren, eine Vervielfältigung, eine Verbreitung, Umgestaltung oder Abänderung.
6.2. Wenn ein Nutzer geschützte Inhalte auf unserer Website oder über unsere Dienste veröffentlicht, so erklärt er damit, daß der Rechtsinhaber der geschützten Inhalte alle für die Veröffentlichung notwendigen Rechte eingeräumt hat.
6.3. Inhalte, die durch Dritte digital eingespeist werden, können von uns verwertet werden. Dieses Recht wird uns ausdrücklich eingeräumt.
7. Gewährleistung
7.1. Wir gewährleisten eine durchschnittliche Verfügbarkeit unserer Dienste von 95 Prozent pro Jahr, ausgenommen höhere Gewalt, Wartung und Aktualisierung.
7.2. Wir behalten uns vor, unsere Dienste zu verändern oder weiterzuentwickeln.
7.3. Keine Gewähr übernehmen wir für Ergebnisse, die sich aus der Nutzung unserer Dienste ergeben oder die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der über unsere Website abgerufenen Inhalte oder Dienste.
7.4. Ferner übernehmen wir keine Gewährleistung oder Haftung für Waren oder Dienstleistungen, die über unsere Website gekauft oder abgerufen werden, oder über sonstige Geschäfte, die über uns abgeschlossen werden, wir aber nicht Vertragspartner sind.
7.5. Ein Anspruch auf kostenlose Leistung besteht nicht. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, kostenlose Leistungen abzuändern, einzuschränken oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche an uns können hieraus nicht begründet werden
8. Haftungsbeschränkung
8.1. Unsere Dienste können ausschließlich auf eigenes Risiko in Anspruch genommen werden. Für etwaige Schäden, die durch die Inanspruchnahme unserer Dienste entstehen, übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen.
8.2. Soweit wir nach vorstehender Ziffer 8.1. haften, ist unsere Haftung auf typische Schäden beschränkt, die für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftiger Weise voraussehbar waren. Jede Haftung von uns für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn darüber hinaus ist ausgeschlossen.
8.3. Nutzer sind insbesondere für Schäden an ihrem Computersystem oder Programmen, die durch die Inanspruchnahme unserer Dienste verursacht werden, selbst verantwortlich.
8.4. Für die Zugangsmöglichkeit zu unserer Website oder die Zugriffsqualität sowie für die Art der Darstellung übernehmen wir ebenso keine Haftung. Jeder Nutzer hat selbst auf eigene Kosten und Gefahr sich Zugang zum World Wide Web (www) zu verschaffen und das erforderliche Equipment bereitzustellen.
8.5. Wir haften auch nicht für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonstwie nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten oder Diensten und das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität oder -geschwindigkeit.
8.6. Insbesondere nicht verantwortlich sind wir für die über uns veröffentlichten Inhalte von Dritten, für die von Mitgliedern vorgenommenen Eintragungen, sowie für Verlinkungen und deren Inhalte außerhalb unserer Community (Hyperlinks).
8.7. Eine Haftung für Hinweise oder Informationen, die gegenüber Nutzern abgegeben werden oder durch unsere Dienste erlangt werden, scheidet aus.
8.8. Schadensersatzansprüche des Nutzers oder Dritter wegen der Einstellung unserer Dienste sind ausgeschlossen.
9. Änderungsvorbehalt
9.1. Wir können unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen. Nutzer werden hierüber zumindest in der Form unterrichtet, daß die jeweiligen Änderungen oder Ergänzungen auch am Bildschirm veröffentlicht werden, bevor ein Mitglied unsere Dienste erneut nutzt. Mit der weiteren Nutzung eines unserer Dienste stimmt das Mitglied der geänderten Fassung unserer allgemeinen Nutzungsbedingungen zu.
9.2. Wir behalten uns vor, dass Angebot dieser Website über andere Plattformen im Internet oder unter einem neuen Namen mit geänderter Webadresse / URL zu veröffentlichen.
10. Kündigung
10.1. Mitgliedschaften können jederzeit von beiden Seiten mindestens vierzehn Tage vor Ablauf eines Halbjahres zum Halbjahr hin schriftlich gekündigt werden. Ist der Nutzer postalisch nicht erreichbar, kann die Zustellung auch über die angegebene E-mail-Adresse erfolgen.
10.2. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht, unsere registrierungspflichtigen Dienste zu nutzen.
10.3. Nutzer, die einzelne Dienste, die unabhängig voneinander sind und eine eigene Registrierung voraussetzen, nicht mehr in Anspruch nehmen möchten, können sich aus dem jeweiligen Dienst austragen oder durch den Kundendienst austragen lassen.
10.4. Für den Fall, daß den Vorschriften und Vereinbarungen der AGB zuwider gehandelt wird, sind wir berechtigt, eine Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, den Nutzer auszuschließen und Schadensersatzanspruch geltend zu machen.
11. Sonstiges
11.1. Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Ist der Nutzer Kaufmann, ist Gerichtsstand München. Ebenso wird München als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, daß der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Dies gilt auch, wenn der Teilnehmer nach Registrierung seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.3. Mitteilungen haben schriftlich per Email, oder per Post zu erfolgen. Wird als Zertifizierung eine rechtsverbindliche Unterschrift/Stempel verlangt, so muß uns diese im Original zugehen.
11.4. Nutzer dürfen Rechte auf Grund der AGB nur dann an einen Dritten abtreten, wenn wir schriftlich unsere Zustimmung erteilt haben.
11.5. Entgeldliche Leistungen, Beiträge oder Kosten entnehmen sie unserer aktuellen Preisliste oder finden Sie unter Preise.
11.6. Nutzer erhalten von uns Produktinformationen in Form eines Newsletters. Eine Abbestellung ist jederzeit möglich.
11.7. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung kann durch eine solche ersetzt werden, die dem Sinn oder verfolgten Ziel möglichst nahe kommt.


Besondere Vertragsbedingungen für die Fernnutzung des Homepage-Generators.
Stand: 01.August 2001, Version 2.0
1. Gegenstand des Vertrages
1.1. find-faster Exis e.K. stellt Teilnehmern dieses Dienstes Speicherkapazität auf einem Webserver in Verbindung mit vorbereiteten Gestaltungselementen zur Verfügung und ermöglicht dadurch die Speicherung, elektronische Veröffentlichung und Verwaltung von Informationen, Daten und Inhalten. Geleichzeitig wird die Wahl einer Subdomain im Subdomainbereich von "q-c.de" ermöglicht. Der Partner kann über einen physischen Speicherplatz von bis zu 2 MB verfügen, bestehend aus vorbereiteter Hauptseite (Homepage) und bis zu neun (gewerblich) bzw. vier (privat) zusätzlich generierbaren Unterseiten.
1.2. Es besteht die Option, auf Motive (Hintergrund, Bild, Logo) zu verzichten, oder eigene Motive anzulegen oder von uns anlegen zu lassen. Motive, die von uns zur Verfügung gestellt werden, können bei rechtlichem oder behoördlichem Einwand durch ähnliche Motive ersetzt werden.
1.3. Diese Leistungen erbringen wir im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten im Umfang der jeweils gültigen Preisliste und Leistungsbeschreibung.
2. Vertragsbeginn und –dauer
2.1. Für online Registrierung ist ein separates Anmeldeverfahren eingerichtet. Der automatisch digital erstellte Vertrag muß über ein Printmedium (Drucker) ausgedruckt werden. Der Vertrag wird durch rechtsverbindliche Annahme der Bedingungen (Unterschrift) durch den Teilnehmer und Eingang per Post oder Fax bei uns wirksam.
2.2. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, falls er nicht von einer der beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird.
2.3. Dem Teilnehmer wird innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsbeginn ein Rücktrittsrecht eingeräumt (Fernabsatzgesetz), wenn der Teilnehmer sich seinen Internetauftritt selbst erstellt, d.h. der Internetauftritt dem Teilnehmer nicht vor Ort durch die find-faster Exis, einen Partner oder einen Erfüllungsgehilfen der find-faster Exis eingerichtet wird.
3. Pflichten des Teilnehmers / Inhaltliche Beschränkungen
3.1. Jeder Teilnehmer ist für seine Inhalte, die einsehbaren und abrufbaren Daten sowie die Wahl des Domainnamens (Internetadresse) selbst verantwortlich und verpflichtet sich allgemein, gültige Gesetze einzuhalten.
3.2. Der Teilnehmer verpflichtet sich ausdrücklich, keine rechtswidrigen, sittenwidrige oder Jugend gefährdenden Inhalte, Darstellungen oder Leistungen zu veröffentlichen, darzustellen, anzubieten oder anbieten zu lassen oder darauf zu verweisen. Dazu zählt insbesondere Pornografi, Kriegsverherrlichung, und die Verharmlosung von Gewalttaten und Grausamkeiten sowie Rassenhass (§131 StGB).
3.3. Der Teilnehmer verpflichtet sich ausdrücklich, nationale und internationale Wettbewerbs-, Schutz- und Urheberrechte zu wahren, insbesondere Presse-, Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrechte.
3.4. Es besteht eine Impressumspflicht. Ein Impressum muß den Namen des Teilnehmers und die Postanschrift enthalten und kann automatisch über das Generatormenü eingestellt werden.
3.5. Der Teilnehmer darf über seine Subdomain keine Dateien zum Download anbieten.
3.6. Der Teilnehmer stellt uns von allen Kosten, Ansprüchen und daraus resultierenden Folgeschäden frei, die gegen uns auf Grund einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Teilnehmer erhoben werden.
4. Nutzung
4.1. Der Teilnehmer ist ausschließlich für die Dauer des Vertrages berechtigt, den zur Verfügung gestellten Internetauftritt zu nutzen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, die Präsentation oder Teile davon ohne unsere schriftliche Genehmigung auf Servern zu speichern oder speichern zu lassen, die nicht von uns betrieben werden. Das Herunterladen von Software oder Teilen davon untersagen wir ausdrücklich.
4.2. Alle durch die Software verfügbar gemachten Werke stehen im Verhältnis zum Teilnehmer / Vertragspartner in unserem alleinigen Eigentum.
4.3. Mit Vertragsabschluß erhält der Teilnehmer das nicht exklusive, einfache, sachlich auf den Geschäftsbetrieb, den Vereinszweck oder die Person, und die Dauer des Vertrages beschränkte, weder unterlizenzierbare noch übertragbare Recht, die Software inkl. Layout, Design und Motiven sowie unsere Marken- und Urheberrechte im beschriebenen Umfang zu nutzen.
4.4. Die Software weist die beschriebenen Leistungsmerkmale auf. Eigenschaften werden nicht zugesichert. Wir behalten uns vor, die Software oder einzelne Werke zu verändern oder weiterzuentwickeln.
5. Rechte Dritter
5.1. find-faster Exis e.K. ist berechtigt, Internetauftritte, die Rechte Dritter verletzen oder die gegen gültiges Recht verstoßen können, zu löschen oder vom Zugriff Dritter auszuschließen. Dies gilt entsprechend für die Zeichenfolge der Wunschadresse, die der Teilnehmer bei Registrierung wählt. Für eine solche Maßnahme sind erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit ausreichend.
5.2. Die Benachrichtigung des Teilnehmers von einer solchen Maßnahme erfolgt unverzüglich. Kann der Teilnehmer den Nachweis erbringen, daß eine Verletzung von Gesetzen oder der Rechte Dritter nicht zu befürchten ist, wird der betroffene Internetauftritt wieder verfügbar gemacht, ohne daß uns eine weitergehende Prüfungspflicht der Inhalte obliegen würde.
6. Entgelte
6.1. Für die Nutzung sind die aus der jeweils gültigen Preisliste / Leistungsbeschreibung ersichtlichen Entgelte zu entrichten, laufende Kosten im voraus.
6.2. Dienste und Leistungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Gleichzeitig behalten wir uns das Recht vor, bei Nichteinhaltung sämtliche Leistungen sofort einzustellen.
6.3. Die Versendung einer Rechnung erfolgt nach Möglichkeit per E-mail oder auf dem Postweg.
6.4. Die Zahlung der Entgelte erfolgt auf die bekannten Konten, per Verrechnungsscheck oder bei wiederkehrenden Leistungen über das Lastschrift-Verfahren. Hierbei ermächtigt uns der Teilnehmer, alle angefallenen Entgelte über das angegebene Konto einzuziehen.
6.5. Befindet sich ein Kunde im Zahlungsverzug, können pro Mahnung Spesen i.H. von Euro 2,50.-- (DM 5.--) erhoben und Zinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB in Rechnung gestellt werden.
6.6. Durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln können dem Teilnehmer zusätzliche Kosten entstehen.
7. Kündigung
7.1. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden der gewählte Domainname und der Internetauftritt des Teilnehmers von uns ohne Sicherung / Speicherung der Inhalte gelöscht.
7.2. Im Falle der fristlosen Kündigung durch uns bleibt der Teilnehmer verpflichtet, für die bereits erfolgten Leistungen und Vorleistungen 100 % des vereinbarten Entgeltes des laufenden Abrechnungszeitraumes zu entrichten. Davon unbenommen bleibt das Recht, einen höheren Schaden nachzuweisen.
8. Haftung
8.1. Wir übernehmen nur für Schäden Haftung, die von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden und in anderen Fällen bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, Verzug, Unmöglichkeit und dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
8.2. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich auf das jeweils insgesamt geleistete jährliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Teilnehmer und Schadensfall auf Euro 2.000.--beschränkt.
8.3. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.4. Nach einem Zeitraum von drei Jahren ab Kenntnis des Schadens verjähren sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einem arglistigen Verhalten von uns beruhen.
8.5. Die verschuldensunabhängige Haftung (§538 Abs. 1 BGB) für bereits bei Vertragsschluß vorhandene Fehler wird ausgeschlossen.
8.6. Sollte der Teilnehmer von einer dritten Partei aufgrund von Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubter Handlung durch uns belangt werden, wird der Teilnehmer zur Minimierung des Schadens uns unverzüglich schriftlich informieren und alle notwendigen Unterlagen in Kopie zur Verfügung stellen.
8.7. Der Teilnehmer stellt uns allgemein von allen Kosten und Ansprüchen frei, die auf vertrags- oder rechtswidrigen Handlungen oder inhaltlichen Fehlern des Teilnehmers beruhen.
8.8. Der Teilnehmer erhält Zugriff auf unsere Software und Server. Er ist verantwortlich für Schäden, die uns durch unbefugten oder technisch nicht einwandfreien Zugriff seinerseits entstehen.
9. Partnerschaften
9.1. Wir schließen u.a. mit Verbänden und Gewerbetreibenen Partnserschaften ab. Partnern wird eine Partnernummer zugeteilt und die damit verbundene Berechtigung erteilt, die Partnernummer an Dritte weiter zugeben, die in einer Geschäftsbeziehung zum Partner stehen oder als Mitglied das Partnerangebot nutzen.
9.2.. Teilnehmer, die sich unter Angabe einer Partnernummer registrieren, erhalten in der Regel Preisvorteile und als Zertifizierung automatisch das Partnerlogo mit Verlinkung auf die Website des Partners auf Ihre Homepage plaziert. Die genauen Konditionen können beim Partner nachgefragt werden.
9.3. Teilnehmer, die das Partnerangebot wahrnehmen möchten, müssen uns vor Vertragsbeginn darüber in Kenntnis setzen. Dies erfolgt, indem Teilnehmer bei online Registrierung die Partnernummer in das dafür vorgesehene Feld eintragen. Das System generiert automatisch die entsprechenden Partnerkonditionen und informiert uns darüber.
10. Sonstiges
10.1. Wir sind berechtigt, die Bedingungen dieses Vertragsverhältnisses oder Preise abzuändern oder zu ergänzen. Wir weisen in diesem Fall ausdrücklich und schriftlich auf das Recht hin, der Geltung der Abänderung schriftlich innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb dieser Frist, wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen oder Preisen fortgesetzt. Andernfalls sind wir zur Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
10.2. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Teilnehmer verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes und früheren oder anderen Geschäften mit uns.
10.3. In Ergänzung der besonderen Vertragsbedingungen zur Nutzung des Homepage-Generators sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Vertragsbestandteil. Die besonderen Vertragsbedingungen haben im Zweifel Vorrang.
10.4. Wir sind ohne weitere Mitteilung oder Einräumung eines Sonderkündigungsrechts berechtigt, die Rechtsform unserer Firma zu ändern, Teile des Leistungsspektrums Dritten zu übertragen oder Geschäftsbereiche zu verkaufen, insoweit dem Teilnehmer hierdurch keine unverhältnismäßigen Nachteile entstehen.
10.5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
10.6. Sollten einzelne Bestimmungen der besonderen Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung kann durch eine solche ersetzt werden, die dem Sinn oder verfolgten Ziel möglichst nahe kommt.